Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Stuttgart

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Inhalt: Die Aufgaben des WSA kurz dargestellt



Eigentümerpflichten


Gemäß Artikel 89 Abs. 1 u. 2 des Grundgesetzes ist der Bund Eigentümer der ehemaligen Reichswasserstraßen. Diese sind im wesentlichen die heutigen Bundeswasserstraßen. Mit der Eigentumsübertragung der Reichswasserstraßen obliegen dem Bund als Eigentümer der Bundeswasserstraßen alle Eigentümerpflichten, wie z.B.: die Unterhaltung, Wartung, Verwaltung der Wasserstraßen und deren Anlagen sowie die Verkehrssicherung im privatrechtlichen Sinne.
Dies beinhaltet den größten und kostenintensivsten Teil der Tätigkeiten des WSA. Das Betreiben und die Instandhaltung der baulichen Anlagen (u.a. Flussstrecke, Schleusen und Wehre) ist aufgrund des Alters der Anlagen eine immer wiederkehrende und nahezu unendliche Aufgabe.
Verschiedenste Leistungen für Berufs- und Sportschifffahrt, Hochwasserschutz, Wassernutzung, usw. sind hierfür zu erbringen. Wie das Personal des WSA Stuttgart dies leistet und auch Ihnen in Sachen "Neckar" weiterhelfen kann, wird auf den nächsten Seiten dargestellt.


Strom- und Schifffahrtspolizei

Darüber hinaus nimmt der Bund Aufgaben der See- und Binnenschifffahrt war, die ihm durch Gesetz übertragen werden. Diese Aufgaben sind hauptsächlich Aufgaben des öffentlichen Rechts und werden dem Bund durch das Binnenschifffahrts-Aufgaben Gesetz, das Seeaufgabengesetz und dem Wasserstraßengesetz übertragen.
Die schifffahrtspolizeilichen Aufgaben des Bundes basieren auf §1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetz
Zusammengefasst sind die schifffahrtspolizeilichen Aufgaben die


Die strompolizeilichen Aufgaben des Bundes sind in §24-WaStrG wie folgt beschrieben:

"(1) Die Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes haben die Aufgabe, zur Gefahrenabwehr Maßnahmen zu treffen, die nötig sind, um die Bundeswasserstraße in einem für die Schifffahrt erforderlichen Zustand zu erhalten (Strompolizei)".

Hierunter ist die Wasserstraßenüberwachung zur Vermeidung und ggf. Beseitigung von Schifffahrtshindernissen im weitesten Sinn zu verstehen.